Service-Leitfaden

02Geschmacksmuster
Was ist das System für Geschmacksmuster?
Zum Schutz der Form, der Farbe, des Musters und sonstiger „Designs“ gewährt das System nach einer Geschmacksmusteranmeldung Exklusivrechte (Artikel 23 des Geschmacksmustergesetzes) für Geschmacksmuster, die bestimmte Voraussetzungen (Artikel 3 des Geschmacksmustergesetzes usw.) erfüllen. Ist ein Exklusivrecht erteilt worden, darf das betreffende Geschmacksmuster für 25 Jahre ab dem Anmeldetag exklusiv genutzt werden.
Vorteile des Erwerbs von Geschmacksmusterrechten
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Defensiv
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- Exklusivnutzung eigener Designs
- Verhinderung der Anmeldung von Nachahmungen durch andere Unternehmen
- Werbung für die eigenen Designs
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Offensiv
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- Verhinderung nachgeahmter Designs durch andere Unternehmen
- Unterlassungsklagen wegen Rechtsverletzung (*1), Schadensersatzklagen (*2), Klagen auf Maßnahmen zur Vertrauenswiederherstellung (*3)
- Abschreckung anderer Unternehmen vom Markteintritt
- (*1) Es kann verlangt werden, dass die rechtsverletzenden Produkte nicht mehr verkauft und zurückgerufen werden, die Produktionsanlagen beseitigt werden usw.
- (*2) Es kann Schadensersatz wegen Rechtsverletzung verlangt werden.
- (*3) Wenn der Ruf des Patentinhabers durch die Rechtsverletzung geschädigt wird, können Maßnahmen wie die Veröffentlichung einer Entschuldigung verlangt werden.
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Sonstiges
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- Höhere Gewinne durch Lizenzgebühren usw.
- Auslandsexpansion
Service-Inhalte
Die Tabelle kann horizontal gescrollt werden.
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[ intern-intern Dienste ] Unterstützung bei Verfahren japanischer Klienten in Japan |
[ intern-extern Dienste ] Unterstützung bei Verfahren japanischer Klienten im Ausland |
[ extern-intern Dienste ] Unterstützung bei Verfahren ausländischer Klienten in Japan |
[ extern-extern Dienste ] Unterstützung bei Verfahren ausländischer Klienten im Ausland |
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In Verbindung mit Patentanmeldung |
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Nach dem Rechtserwerb |
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Verlauf bis zum Erwerb von Geschmacksmusterrechten
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Beratung und persönliche Gespräche zur vorgeschlagenen GeschmacksmusteranmeldungVorschläge für Teile von Geschmacksmustern und verwandte Geschmacksmuster | Vorschläge für Teile von Geschmacksmustern und verwandte Geschmacksmuster |
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Erstellung von Geschmacksmusterzeichnungen und BittschreibenQualitätskontrolle durch den zuständigen Patentanwalt | Qualitätskontrolle durch den zuständigen Patentanwalt |
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3 |
Antrag auf Eintragung ins MusterregisterPrüfung der Formulare durch einen anderen Patentanwalt als den zuständigen Patentanwalt | Prüfung der Formulare durch einen anderen Patentanwalt als den zuständigen Patentanwalt |
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4 |
Bewältigung von AblehnungsbescheidenVorschläge für einen wirksamen Rechtserwerb | Vorschläge für einen wirksamen Rechtserwerb |
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Zulassungsbeurteilung | |
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Zahlung von Anmeldegebühren | |
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Erzeugung von Geschmacksmusterrechten | |
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8 |
Unterstützung nach dem RechtserwerbRentenverwaltung, Bewältigung von Nichtigkeitsverfahren usw. | Rentenverwaltung, Bewältigung von Nichtigkeitsverfahren usw. |
Service Guide
02
Geschmacksmuster
Besonderheit von
Auf Geschmacksmuster spezialisierte Patentanwälte werden beauftragt und Geschmacksmusterzeichnungen werden intern erstellt, wodurch dringende Anträge auf Anmeldungen schnell und präzise bearbeitet werden können. Wir schlagen auch Anmeldeformate vor und erstellen Zeichnungen, wobei wir die Nachahmung anderer Unternehmen und die Kosten berücksichtigen. Da wir auch mit dem ausländischen Geschmacksmustersystem vertraut ist, unterstützen wir bei einer Reihe von Verfahren bis zum Rechtserwerb im Inland und bei Bedarf auch im Ausland. Auch die Unterstützung bei Unterlassungsklagen ist möglich, wenn die Einfuhr rechtsverletzender Produkte bevorsteht (Unterlassungsanträge an den Zolldirektor).